Finanzpolitik

Im Zentrum der politischen Arbeit der ZoB stand von Anfang an die finanzielle Gesundung des städtischen Haushaltes. Unsere Ziele:

• Rückführung der hohen Verschuldung,
• Vermeidung weiterer Defizite,
• Abbau aufgelaufener Fehlbeträge und
• eine vorsichtige, an Prioritäten ausgerichtete Investitionspolitik.

Zur Umsetzung wurde die Arbeitsgruppe Zukunftssicherung (AGZ) gegründet. Verwaltung und Politiker der Gruppe „Allianz“ – die Verantwortlichen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich dieser Arbeit verweigert – haben jahrelang gemeinsam - oft wenig beachtet - zielstrebig und nachhaltig an der Gesundung der Finanzen gearbeitet.

Das Ergebnis war der Kontrakt 2007. Durch diese Zielvereinbarung auf der Grundlage des 2003 beschlossenen strategischen Stadtleitbildes sollte die finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewonnen werden.

Die Umsetzung mit weiteren zahlreichen Konsolidierungsmaßnahmen war sehr erfolgreich. Von den jeweiligen Landesregierungen wurde die konzeptionelle und zielgerichtete Arbeit mit Vorbildfunktion für Niedersachsen anerkennend mit stetigen und zeitweise beträchtlichen Bedarfszuweisungen belohnt.

Unser städtischer Haushalt kann nunmehr als gesundet bezeichnet werden:

• die langfristigen Schulden wurden im Kernhaushalt um ca. 6 Mio. Euro von über 15 auf unter 10 Mio. abgebaut,
• kurzfristige Kassenkredite, in der Spitze zeitweise über 20 Mio. Euro, konnten auf „0“ zurückgeführt werden,
• die Anzahl der Beschäftigten in der Kernverwaltung wurde ohne Entlassungen stetig reduziert und somit die Personalkosten jahrelang konstant gehalten,
• Haushaltsdefizite wurden abgebaut und zeitweise sogar Überschüsse erwirtschaftet.
• Im Jahr 2008 konnte die Stadt erstmals seit 1993 wieder einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen.

In der Erkenntnis, dass wir mit unseren Anstrengungen finanziell zur Zeit zwar über den Berg sind, die Strecke vor uns aber hügelig und holprig ist und bleibt, wurde 2008 mit dem Kontrakt 2012 eine weitere Zielvereinbarung und weitere Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen.

Die ZoB steht weiterhin für eine gesunde Finanzausstattung als Grundlage für politisches Handeln.

von ZoB-Finanzfachmann Peter Lütkehus,
Dipl.Kfm. und Steuerberater,
seit fast 10 Jahren ununterbrochen Vorsitzender des Wirtschafts- und Finanzausschusses der Stadt Norden.
Peter Lütkehus - ein Garant für solides und zuverlässiges Haushalten.